Haushaltsrede 2016

 

Haushaltsrede anläßlich der Verabschiedung des Haushaltsentwurfs für 2017

Marianne Thiemig

BR-O Fraktionsvortsitzende

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrte Ratskolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Damen und Herren,

 

„ Aufeinander zugehen, füreinander einstehen, voneinander lernen,
miteinander umzugehen – und uns nicht entfernen, wenn wir etwas nicht
verstehen!“


Diesen Text aus einem Kinderlied haben sich unzählige Freiwillige zu Eigen gemacht, indem sie sich in vorbildlicher Weise um die Flüchtlingsarbeit in Odenthal kümmern.
Aber auch in vielen anderen Bereichen, z. B. in allen Vereinen, bei der Ehrenamts-börse, Fleißige Ameisen, Bürgerbusfahrer, in der Kleiderkammer, im Beirat für Menschen mit Behinderungen, Essen auf Rädern und, und… engagieren sich viele ehrenamtliche Helfer in hervorragender Weise.
Für das hohe Engagement der Odenthaler Bürger möchten wir uns an dieser Stelle sehr herzlich bedanken!

 

Es ist etwa ein Jahr her, als ein neuer Bürgermeister gewählt wurde. Die vergangenen Monate waren aus unserer Sicht zunächst geprägt von einer guten, sehr gut funktionierenden interfraktionellen Zusammenarbeit.
Die seit Jahren liegen gebliebenen Investitionsversäumnisse mussten angepackt werden und sind auch weiterhin abzubauen.
Dazu gehört u. a. der Neubau eines Feuerwehrgerätehauses in Eikamp, ein notwendiges Feuerwehrgerätehaus mit Rettungswache in Voiswinkel, umfangreiche Ausbauten in der Grundschule Eikamp und dem Schulzentrum.
Ebenso kamen große finanzielle Herausforderungen auf uns zu, um die vielen Flüchtlinge zu beherbergen und zu integrieren.
Sie, Herr Bürgermeister, haben seinerzeit das Thema „Flüchtlinge“ zur Chefsache gemacht. Aus unserer Sicht war das die richtige Entscheidung. Wir denken, dass Sie diese Aufgabe mit Ihrem Team für Odenthal sehr gut gemeistert haben.
Dafür vielen Dank!

 

In den vergangenen Jahren wurden überfällige Sanierungsmaßnahmen der GS Neschen von Politik und Verwaltung immer wieder auf die lange Bank geschoben.
Nach langen Beratungen und in Abwägung aller Möglichkeiten zum Wohle aller Odenthaler Kinder haben CDU, SPD und wir, die BürgerRunde – Odenthal die Entscheidung getroffen, eine Verbundschule KGS Odenthal und GGS Neschen zu bilden. Es macht schließlich keinen Sinn, auf der einen Seite für den Zuzug junger Familien zu plädieren und auf der anderen Seite die Infrastruktur in einem großen Ortsteil zu zerschlagen.
Denn die jungen Familien, wie wir alle wissen sollten, sind die Einwohner, die mit ihren Steuern und Abgaben die Gemeinde überwiegend finanzieren.
Aber dann kam das sogenannte Mißtrauensvotum an die von den Odenthaler Bürgern gewählten Ratsmitgliedern.
Von einer kleinen Hand voll Politikern wurde ein Bürgerentscheid auf den Weg gebracht, gemeinsam mit der Unterstützung von eigentlich egoistischen Gedanken der Schulleitungen, frei nach dem Motto : Das Geld für den Ausbau GS Neschen können wir brauchen!
Es wurde mit vielen, zum Teil falschen Informationen und dem Slogan „Ja für Odenthal“ geworben, obwohl es ehrlicher hätte heißen sollen „Ja für die Schließung einer Grundschule“.

Ist das die Solidarität, die Fairness und der Zusammenhalt – die Werte, die wir unseren Kindern vermitteln wollen ?
Eltern und Lehrer sollen Vorbilder sein und nicht nur den eigenen Vorteil suchen !
Hier erinnere ich noch einmal an das Kinderlied :
„Aufeinander zugehen, füreinander einstehen, voneinander lernen,
miteinander umzugehen – und uns nicht entfernen, wenn wir etwas nicht verstehen !“

Nun haben die Bürger mit sehr großer Mehrheit entschieden !


Vielen Dank an die Bürger, die die Entscheidung des Gemeinderates unterstützt haben. Schade, dass nun erneut viel Zeit ins Land gehen musste. Wir hätten gerne diese Zeit und Energie genutzt, um schneller an der Lösung für Oberodenthal zu arbeiten.
Wir bedanken uns für die Solidarität und freuen uns, dass damit alle 5 Grundschulstandorte erhalten bleiben.
Weiterhin werden wir sachlich und konsequent die hervorragende Schullandschaft in Odenthal unterstützen um damit allen Kindern die bestmögliche Bildung zukommen zu lassen.

 

Lassen Sie uns nun zur Tagesordnung zurück kommen und den HH 2017 beschließen.


Dazu gehört auch das Thema Leitbild.
Schon 2012 haben wir von der BR-O eine Bürgerwerkstatt zum Thema Leitbild abgehalten. Die damals erarbeiteten Unterlagen liegen der Verwaltung vor.
Ebenso wurde in der Zeit die von der Uni Bochum erarbeiteten Fragebögen an die Odenthaler Bürger verschickt. Die Antworten und Ergebnisse wurden von der Verwaltung leider nicht weiter verfolgt und bearbeitet.
Odenthal braucht nun endlich eine sinnvolle Zukunftsplanung.
Dazu gehört die Mitwirkung einer breiten Basis, wie : Unternehmer, Vereine, Organisationen und interessierte Bürger.
Der nächste wichtige Punkt ist die Versorgung unserer älteren Mitbürger.
Viele wohnen inzwischen alleine in ihren teilweise großen Häusern.
Für diese Menschen müssen Angebote im Wohnungsbau, Strategien bzw. Planungen erarbeitet werden, um alternative Angebote vorhalten zu können, die den Anforderungen und Erwartungen dieser Bürger gerecht werden. Auch hier könnten die Antworten aus dem Bürgerfragebogen sehr hilfreich sein.


Gerade der Bereich „Soziales“ ist ein wichtiger Wirtschaftsfaktor und muss breit aufgestellt werden, damit die Versorgung vor Ort gesichert ist.


Es gibt viel zu tun !


Investitionen sind auch in den Bereichen Straßenausbau, Mobilität (ÖPNV), sozialer Wohnungsbau und Verbesserung der Infrastruktur in den einzelnen Ortsteilen voranzutreiben.

 

Nun zu unserer Jugend –


Die OJO (Offene Jugendarbeit Odenthal) leistet seit Jahrzehnten eine vorbildliche Arbeit.
Wir freuen uns, dass sie jetzt den dringend notwendigen Bus finanziert bekommen.
Weiterhin sollten wir bald auch eine Art Jugendcafé oder ähnliches, in Absprache mit den Jugendlichen, planen und umsetzen. Hier möchten wir erneut daran erinnern, dass wir Treffpunkte für Jugendliche einrichten wollten. Das war ja auch ein Vorschlag aus dem Demographie – AK „Jugend und Familie“ vor vielen Jahren.

 

Abschließend noch ein paar Bemerkungen zu unserer Freiwilligen Feuerwehr –
Es war für uns unerträglich, wie sich einige wenige Bürger diffamierend über die Arbeit der FFW  geäußert haben.
Schließlich setzen sich die Damen und Herren in ihrer Freizeit für alle Od. Bürger ein, nicht selten unter Einsatz ihres eigenen Lebens.
Dafür können wir gar nicht genug Danke sagen !

 

Zuletzt bedanken wir uns bei Herrn Stelberg und seinem Team für die gute Arbeit.

Nun sollten wir gemeinsam nach vorne schauen und zu einer guten interfraktionellen Zusammenarbeit zum Wohle aller Odenthaler Bürger finden.


In diesem Sinne stimmt die Fraktion der BürgerRunde – Odenthal dem Haushaltsentwurf 2017 zu.

 

Wir wünschen unserem Bürgermeister ein gutes Händchen für die kommenden  Aufgaben.   

        

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

Ergebnisse aus Homepage-Odenthal vom 27.11.2016

! Wir rücken von unserem Wahlprogramm nicht ab !

Auch wenn sich die weitere Entwicklung schwierig gestaltet, bleiben wir bei unseren Aussagen  -auch für die Grundschule Neschen und Odenthal-  :

Grundschulstandorte sind ein wichtiger Wegweiser in die Zukunft! Die Odenthaler Parteien CDU, SPD und BR-O haben sich das Ziel gesetzt, die hervorragenden Bildungsmöglichkeiten in der Gemeinde zu erhalten und auszubauen — vom Kindergarten bis zum Abitur.

 

Was sagen u.a.

 

Wolfgang Bosbach, MdB,

Helene Hammelrath, MdL,

Pfarrerin Claudia Posche

Monsignore Johannes Börsch

 

zum Thema "Grundschulsituation in Odenthal"

 

Möchten Sie mehr erfahren, dann klicken Sie hier.

Grundschulen

Die jetzigen Standorte der Grundschulen sollen erhalten bleiben und in ihrer Selbständigkeit (auch als mögliche Verbundschule) und Gestaltung gefördert werden. Unabhängig davon muss der bauliche Zustand der Schulen z.T. verbessert werden.

 

Offene Ganztagsschule (OGS)

Seit Jahren hat sich in Odenthal gezeigt, dass das Angebot der offenen Ganztagsschule im Grundschulbereich sehr gut angenommen wurde. Hier müssen wir die Entwicklung des Bedarfs der Schüler und Eltern weiter beobachten und das Angebot entsprechend flexibel anpassen. Im Bereich der weiterführenden Schulen wollen wir auch Ganztagsangebote für alle Schulformen unterstützen.

 

Realschule

Die Realschule in Odenthal werden wir weiterhin stark unterstützten und wünschen uns eine gute Kooperation mit dem Gymnasium.

 

Gymnasium

Nach wie vor halten wir das Gymnasium Odenthal für eine wichtige Bildungseinrichtung, die wir weiterhin unterstützen werden. Im Hinblick auf die „Abwanderung“ von Odenthaler Schülern in den letzten Jahren sehen wir diese Entwicklung mit einer gewissen Sorge. Vielleicht sollte sich das Gymnasium für eine kritische Reflexion öffnen. Die BR-O würde es begrüßen, wenn die Odenthaler Schüler das Angebot des Gymnasiums in Odenthal stärker nutzen würden.

Gemeinsame Presseerklärung der CDU, SPD und BRO Odenthal zur Gründung einer Verbundschule Neschen /Odenthal Mitte
ndschule Odent hal-Neschen.pdf
PDF-Dokument [99.9 KB]
Gemeinschaftsantrag der Fraktionen CDU, SPD und BRO an den Ausschuss für Schule, Sport und Soziales
einschaftsabtragCDU,SPD,BROVerbundschule[...]
PDF-Dokument [36.3 KB]